13. September 2023: Gemeinderatssitzung



Bekanntmachung (auch im Mittelahrboten)

Zu der am Mittwoch, den 13.09.2023, um 18:00 Uhr, im Bürgerhaus Ahrbrück, Hauptstraße 4, stattfindenden öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ahrbrück lade ich Sie herzlich ein. 

Beginn erster nichtöffentlicher Teil: 

18:00 Uhr 

Nichtöffentlicher Teil 

1. Rechtsangelegenheiten; Informationsveranstaltung "Einführung wiederkehrende Beiträge Straßenausbau" 

Öffentlicher Teil 

Beginn öffentlicher Teil: 19:30 Uhr Tagesordnung 


2.a 12. Änderung des Bebauungsplans  Nr. 2 a) Vorstellung und Billigung der Straßenentwurfsplanung 2.b 12. Änderung des Bebauungsplans "Nr. 2" b) Auswertung des Vorverfahrens gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange) 2.c 12. Änderung des Bebaungsplans "Nr. 2" c) Billigung des Änderungs-Entwurfes und öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange) in Verbindung mit § 13a BauGB 

3. Mitteilungen 

4. Annahme von Spenden 2 

5. Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB 

6. Finanzangelegenheiten; Annahme von Versicherungsleistungen 

7. Einleitungsbeschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Abs.3 BauGB

 8. 2. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Verbandsgemeinde Altenahr: Zustimmung der Ortsgemeinden zu dem Entwurf vom 20.07.2023 

9. Vergaberichtlinie und Vergabeformular für die Veräußerung unbebauter gemeindeeigener Grundstücke 

10. 2. Fortschreibung des Maßnahmenplans gemäß VV der Landesregierung Wiederaufbau RLP 2021 

11. Anfragen 

12. Einwohnerfragestunde 


Nichtöffentlicher Teil 

13. Mitteilungen 

14. Rechtsangelegenheiten; Widerspruch gegen den Förderbescheid "Bahnschotter" 

15. Grundstücksangelegenheiten 

16. Vertragsangelegenheiten 

17. Bauangelegenheiten 

18. Finanzangelegenheiten 

19. Anfragen

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